Mit der Zeit gehen

Gemeinderats- und Kreistagssitzungen in Baden-Württemberg sollen künftig auch per Videokonferenz stattfinden können. Das hat der Landtag in Stuttgart beschlossen. Dafür werden die Gemeinde- und die Landkreisordnung geändert.
Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte dazu: “Baden-Württemberg setzt sich bei digitalen kommunalen Gremiensitzungen an die Spitze in Deutschland, wir sind hier nun Vorreiter.” In schwierigen Zeiten würden den Gemeinderäten und Kreistagen neue und der Zeit angepasste Arbeitsmöglichkeiten durch Videotechnik gegeben. “Die notwendigen Sitzungen des Gemeinderats, des Kreistags und ihrer beschließenden Ausschüsse können nun auch als Videokonferenz oder auf vergleichbare Weise durchgeführt werden”, so der Ressortchef weiter. Dabei müsse Grundsatz der Öffentlichkeit gewahrt bleiben, etwa durch die Übertragung der Schaltkonferenz in den Ratssaal.

(Foto: jraffin, pixabay.com)

11. Mai 2020

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