Masken weiter tragen

Gerichte in mehreren Bundesländern haben die Zulässigkeit einer Maskenpflicht im Rahmen der Corona-Eindämmungsverordnungen bejaht. Entsprechende Beschlüsse fällten unter anderem die Oberverwaltungsgerichte des Saarlandes und Bremens sowie der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof.

Nach Auffassung der Richter in Saarlouis stellt die den Bürgern auferlegte Pflicht, insbesondere bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, während des Aufenthalts in Ladenlokalen und auf Wochenmärkten sowie beim Besuch von Krankenhäusern und Arztpraxen eine Mund-Nasen-Bedeckung anzulegen, grundsätzlich als flankierende Maßnahme ein geeignetes und notwendiges Mittel zur Eindämmung der weiteren Verbreitung des Corona-Virus dar. Der damit verbundene Eingriff in das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit sei vergleichsweise gering, da die Regelung befristet sei, sie sich nicht auf den privaten Bereich erstrecke und für den Träger nur in wenigen, kurzzeitigen Alltagssituationen Unannehmlichkeiten mit sich bringe.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes in Mannheim ist die Maskenpflicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt, insbesondere derzeit verhältnismäßig. Sie bezwecke, die Verbreitung des Corona-Virus durch Unterbrechung der Infektionsketten zu verlangsamen. Sie könne dazu beitragen, Tröpfcheninfektionen in öffentlichen Bereichen, in denen Menschen typischerweise gehäuft und eng aufeinanderträfen, zu vermeiden. Beeinträchtigungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der allgemeinen Handlungsfreiheit seien aufgrund des hohen Gewichts des Gesundheitsschutzes hinzunehmen.

(Foto: Christo Anestev, pixabay.com)

Kommentare

  1. Kriegsminister

    Leute – wir haben eine PANDEMIE! Und was macht Ihr? Den Instanzenzug durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit zur Maskenpflicht – geht es noch?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.