Einreisebeschränkungen angepasst

Einreisen aus Montenegro nach Deutschland sind nur noch aus wichtigem Grund erlaubt. Das entschied die Bundesregierung und folgte damit einer Empfehlung des Ministerrates der Europäischen Union (EU). Grund für die Maßnahme ist das relativ hohe Corona-Infektionsgeschehen in dem Land.

Montenegro befindet sich damit nicht mehr auf der EU-Positivliste von Drittstaaten, die alle 14 Tage evaluiert wird. Dort werden jene Länder geführt, aus denen wegen eines verhältnismäßig geringfügigen Infektionsgeschehens Einreisen unbeschränkt möglich sind. Deutschland gestattet demnach derzeit die unbeschränkte Einreise aus sieben Staaten. Dies sind Australien, Georgien, Kanada, Neuseeland, Thailand, Tunesien und Uruguay.

Es existieren jedoch auch wichtige Reisegründe für Einreisen aus anderen Drittstaaten. Dazu gehören deutsche Staatsangehörige, Unionsbürger und Drittstaatsangehörige mit bestehendem Aufenthaltsrecht für die Bundesrepublik, Gesundheitspersonal, -forscher sowie Altenpflegepersonal, Personal im Gütertransport sowie sonstiges Transportpersonal. Ebenfalls dazu zählen ausländische Fachkräfte und hoch qualifizierte Arbeitnehmer, deren Beschäftigung aus wirtschaftlicher Sicht notwendig ist und deren Arbeit nicht aufgeschoben oder im Ausland ausgeführt werden kann, Seeleute sowie ausländische Studierende, deren Studium nicht vollständig vom Ausland aus durchgeführt werden kann.

Gleiches gilt für im Wege des Familiennachzugs einreise ausländische Familienangehörige, Besuchsreisen aus dringenden familiären Gründen, Personen, die internationalen Schutz oder Schutz aus anderen humanitären Gründen benötigen, sowie Diplomaten, Personal internationaler Organisationen, militärisches Personal, humanitäre Helfer in Ausübung ihrer Tätigkeit sowie Spätaussiedler und Transitpassagiere.

Für die Festlegung der Einreisemöglichkeit ist im Übrigen der vorherige Aufenthaltsort der Reisenden entscheidend, nicht deren Staatsangehörigkeit. Unabhängig von den Einreisemöglichkeiten gilt in Deutschland weiterhin eine Quarantänepflicht auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes in allen Bundesländern für Ein- und Rückreisende aus den vom Robert Koch-Institut (RKI) festgelegten Risikogebieten. Dies gilt grundsätzlich auch für Reisende mit wichtigem Reisegrund. Ausgenommen sind Transitpassagiere.

(Foto: Bundespolizei)

20. Juli 2020

Kommentare

  1. Security Freak

    Es bleibt spannend abzuwarten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Gerade auch mit Blick auf die Balkanstaaten.

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