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marco.feldmann

Maßnahmen verlängert

Maßnahmen verlängert

Die Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark werden bis Mitte Mai verlängert. Das entschied Bundesinnenminister Host Seehofer (CSU). Damit sollen Infektionsgefahren durch das Corona-Virus weiterhin eingedämmt und entsprechende Infektionsketten unterbrochen werden. Ein entsprechendes Notifizierungsschreiben wurde an die Europäische Kommission sowie die Innenminister der übrigen EU-Staaten versendet. Das Bundesinnenministerium…

Erst im kommenden Jahr

Erst im kommenden Jahr

Die Gemeinsame Terrorismusabwehr-Übung GETEX wird wegen der Corona-Krise ins kommende Jahr verschoben. Eigentlich sollte sie im Herbst stattfinden. Das bestätigten die neue schleswig-holsteinische Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und der Kommandeur des Landeskommandos Schleswig-Holstein der Bundeswehr, Oberst Axel Schneider. Schleswig-Holstein richtet die GETEX aus. Teilnehmen wollen zudem Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland. Die GETEX…

Dienstkleidung recycelt

Dienstkleidung recycelt

Die Kräfte des Zolls tragen mittlerweile blaue und keine grünen Uniformen mehr. Die noch vorhandenen Altbestände werden jedoch nicht vernichtet. Angesichts der Corona-Krise werden sie zu Schutzmasken geschneidert. Aus einem Hemd können bis zu vier Masken entstehen. Den flexibel einstellbaren Gummizug liefern die alten Zoll-Parkas. Dabei arbeitet die Zollverwaltung mit der Berliner Spektrum-NetzWerk-Werkstätte zusammen. (Foto:…

Verbot verworfen

Verbot verworfen

Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einer einstweiligen Anordnung entschieden, dass die Polizei eine als Autokorso angemeldete Demonstration genehmigen muss. Der Antragssteller habe ein Anrecht auf die Erteilung einer nach der Corona-Eindämmungsverordnung möglichen Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Versammlungsverbot für Versammlungen mit maximal 20 Personen (Aktenzeichen VG 1 L 147/20). Allerdings wurde dem Antragssteller aufgegeben, der Polizei die…

Demonstrieren trotzt Corona

Demonstrieren trotzt Corona

Aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist der 1. Mai nicht nur ein Tag der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften, sondern auch ein bedeutender Feiertag des grundgesetzlich verbrieften Rechts auf Versammlungsfreiheit. Das gilt insbesondere in Zeiten der Corona-Krise und der damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen. Darauf macht der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Dietmar Schilff aufmerksam. Er unterstreicht: “Die Polizei…

Gefälschte Aussagen in den Mund gelegt

Gefälschte Aussagen in den Mund gelegt

Angebliche Aussagen des japanischen Nobelpreisträgers und Professors Tasuku Honjo zur Beschaffenheit und zum Ursprung des Corona-Virus haben im digitalen Raum für große Aufregung gesorgt. Schnell zeigte sich aber, dass der Wissenschaftler die Behauptungen nicht getätigt habe. So wurde über einen gefälschten Twitter-Account verbreitet, der Forscher hätte behauptet, das Corona-Virus sei nicht natürlich, sondern künstlich erschaffen…

Großlage in Berlin

Großlage in Berlin

Die Berliner Feuerwehr hatte kürzlich einen Großeinsatz im Zusammenhang mit Corona-Infizierungen zu bewältigen. Aus einer Einrichtung für betreutes Wohnen pflegebedürftiger Menschen mussten 76 Personen in Krankenhäuser transportiert werden. Es gab mindestens 28 bestätigte Corona-Fälle. Weitere Personen zeigten entsprechende Symptome. Die Berliner Feuerwehr war zuvor bereits mehrfach zur selben Adresse alarmiert worden. Nach dem letzten Notruf…

Selbst testen

Selbst testen

Das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) führt Corona-Tests für Polizeiangehörige ab sofort selbst durch. Davon versprechen sich die Verantwortlichen schnellere Testergebnisse sowie eine größere Planungssicherheit bei der Polizei. Außerdem werden so das Landesgesundheitsamt und andere Untersuchungsstellen entlastet. Dafür weitet das Kriminaltechnische Institut (KTI) des LKA seine Labortätigkeit aus. Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagt: “Dass das KTI des…

Jetzt auch direkt im Netz möglich

Jetzt auch direkt im Netz möglich

Entschädigungen für Verdienstausfälle aufgrund der Corona-Pandemie können nun auch online beantragt werden. Dabei können Arbeitgeber und Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen. Die Anträge werden digital an die zuständige Behörde im jeweiligen Land übermittelt. Das Online-Verfahren wurde vom Bundesinnenministerium (BMI) und dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium entwickelt. Neben dem Online-Antrag wird den Behörden eine Software…