Alle Beiträge von

marco.feldmann

Mit der Zeit gehen

Mit der Zeit gehen

Gemeinderats- und Kreistagssitzungen in Baden-Württemberg sollen künftig auch per Videokonferenz stattfinden können. Das hat der Landtag in Stuttgart beschlossen. Dafür werden die Gemeinde- und die Landkreisordnung geändert.Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte dazu: “Baden-Württemberg setzt sich bei digitalen kommunalen Gremiensitzungen an die Spitze in Deutschland, wir sind hier nun Vorreiter.” In schwierigen Zeiten würden den Gemeinderäten…

Vorsicht, Betrug!

Vorsicht, Betrug!

Die Hamburger Polizei warnt vor einer möglicherweise neu aufkommenden Betrugsmasche im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe. In der Hansestadt seien erste Einzelfälle betrügerischer E-Mails bekannt geworden, die den Anschein erwecken, durch die Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg) versendet worden zu sein. In den Nachrichten finden sich Bezüge zu vermeintlich gezahlten Corona-Soforthilfen. Angehängt sind zwei echt…

Vorsicht, Betrug!

Vorsicht, Betrug!

Die Hamburger Polizei warnt vor einer möglicherweise neu aufkommenden Betrugsmasche im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe. In der Hansestadt seien erste Einzelfälle betrügerischer E-Mails bekannt geworden, die den Anschein erwecken, durch die Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg) versendet worden zu sein. In den Nachrichten finden sich Bezüge zu vermeintlich gezahlten Corona-Soforthilfen. Angehängt sind zwei echt…

Möglicherweise Corona-Impfstoff entwickelt

Möglicherweise Corona-Impfstoff entwickelt

Israelischen Wissenschaftlern soll es angeblich gelungen sein, Coronavirus-Antikörper zu isolieren und als Medikament einzusetzen. Damit wäre dann die Entwicklung eines Impfstoffs abgeschlossen. Es gibt allerdings Zweifel. So bleibt etwa unklar, ob die Substanz bereits an Menschen getestet wurde. Auch wurde noch kein Patent angemeldet. Dieser Schritt soll jedoch geplant sein. Zudem gehört das “Israel Institute…

Öffnungen möglich

Öffnungen möglich

Die Ministerpräsidenten wollen im Rahmen ihrer Telefonschaltkonferenz mit der Bundeskanzlerin weitere Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschließen. Das sieht eine entsprechende Vorlage vor, die dem Behörden Spiegel vorliegt. Begründet wird dieser erhebliche weitere Öffnungsschritt mit der nicht erneut einsetzenden Infektionsdynamik. Sofern die Neuinfektionszahlen weiterhin niedrig bleiben, sollen die Länder demnach “in eigener Verantwortung vor…

Ablehnung aus Berlin

Ablehnung aus Berlin

Innerhalb der Bundesregierung wird über seine Einführung diskutiert. Aus den Ländern aber kommt zum Teil Ablehnung. Die Rede ist vom Immunitätsausweis im Zuge der Corona-Pandemie. Kritisch äußert sich etwa Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Sie sagt: “Ich halte die Einführung eines COVID-Immunitätsausweises aus mehreren Gründen für falsch. Erstens liegen bisher keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse über…

Datenaustausch geklärt

Datenaustausch geklärt

Der Austausch personenbezogener Daten zwischen der Landespolizei, den Ortspolizeibehörden und den Gesundheitsbehörden ist in Baden-Württemberg nun rechtlich geregelt. Er basiert künftig auf einer Verordnung des Innen- und des Sozialministeriums. Die Corona-Verordnung Datenverarbeitung gilt ab sofort. Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte dazu: “Die Verordnung ist ein großer Schritt hin zu mehr Schutz vor dem Corona-Virus für…

Maßnahmen verlängert

Maßnahmen verlängert

Die Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark werden bis Mitte Mai verlängert. Das entschied Bundesinnenminister Host Seehofer (CSU). Damit sollen Infektionsgefahren durch das Corona-Virus weiterhin eingedämmt und entsprechende Infektionsketten unterbrochen werden. Ein entsprechendes Notifizierungsschreiben wurde an die Europäische Kommission sowie die Innenminister der übrigen EU-Staaten versendet. Das Bundesinnenministerium…

Erst im kommenden Jahr

Erst im kommenden Jahr

Die Gemeinsame Terrorismusabwehr-Übung GETEX wird wegen der Corona-Krise ins kommende Jahr verschoben. Eigentlich sollte sie im Herbst stattfinden. Das bestätigten die neue schleswig-holsteinische Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und der Kommandeur des Landeskommandos Schleswig-Holstein der Bundeswehr, Oberst Axel Schneider. Schleswig-Holstein richtet die GETEX aus. Teilnehmen wollen zudem Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland. Die GETEX…