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Nicht schnell genug da

Nicht schnell genug da

Nachdem Demonstranten, zum Teil ausgestattet mit Reichsflaggen, am Wochenende die Stufen des Reichstages erklimmen konnten, stellt sich die Frage der polizeilichen Absicherung des Gebäudes neu. Laut Berlins Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik waren im Bereich des Sitzes des Deutschen Bundestages während des Einsatzes zur Absicherung von Anti-Corona-Demonstrationen rund 250 bis 300 Beamte vor Ort. Aufgrund massiven…

Einigung auf Mindest-Bußgeld

Einigung auf Mindest-Bußgeld

Bund und Länder haben sich auf die Mindesthöhe eines Bußgeldes gegen Maskenmuffel verständigt. Ein Land schert allerdings aus. Sachsen-Anhalt stimmte nicht zu. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) sowie die Regierungschefs der Länder einigten sich zudem darauf, dass es für Corona-Erkrankte nach einer Rückkehr aus Risikogebieten keine Kompensation des Verdienstausfalls als Folge der Erkrankung mehr geben…

Testpflicht soll abgeschafft werden

Testpflicht soll abgeschafft werden

Nach Ende der Sommerferien und Hauptreisezeit in allen Bundesländern soll die Testpflicht auf das Corona-Virus für Rückkehrer aus Risikogebieten abgeschafft werden. Damit würde sich die Zahl der Tests massiv verringern. Die Kapazitäten würden an anderen Stellen gebraucht, vor allem in Krankenhäusern und Pflegeheimen, waren sich die Gesundheitsminister und -senatoren von Bund und Ländern einig. Künftig…

Bußgeldkatalog wird verschärft

Bußgeldkatalog wird verschärft

Das bayerische Innenministerium verschärft den Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-bedingten Bestimmungen. Es sollen dann höhere Zahlungen fällig werden. Grund für das Vorgehen sind die wieder steigenden Infektionszahlen, unter anderem aufgrund zahlreicher Reiserückkehrer aus Risikogebieten. So soll das Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht künftig 250 Euro betragen. Bislang sind es 150 Euro. Mei mehrmaligen…

Bearbeitungsstau abarbeiten

Bearbeitungsstau abarbeiten

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat ein Maßnahmenpaket zum Abbau des Corona-bedingten Bearbeitungsstaus in zahlreichen Behörden vorgelegt. Dies betrifft die Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen sowie die bezirklichen Bürger- und Ordnungsämter. Wobei die Senatsinnenverwaltung nur für die Zulassungsstelle ein direktes Durchgriffsrecht besitzt. Die anderen Behörden fallen in die Zuständigkeit der Bezirke. In den Bürgerämtern, in denen immer noch nicht…

Modellprojekt zu “Corona-Warn-Buzzer”

Modellprojekt zu “Corona-Warn-Buzzer”

In Sachsen wird ein “Corona-Warn-Buzzer” erprobt werden. Dabei handelt es sich im Prinzip um eine App, die ohne Smartphone funktioniert. Der Freistaat fördert das Projekt, das zunächst im mittelsächsischen Augustusburg pilotiert werden soll. Erreicht werden sollen vor allem Senioren und Kinder, die nicht immer über ein Smartphone verfügen und deshalb nicht ins Nachverfolgungssystem der Corona-Warn-App…

Wachsam sein

Wachsam sein

Aufgrund des Corona-Lockdowns waren Kinder und Jugendliche lange von ihren außerfamiliären Bezugspersonen isoliert. Dazu gehörten neben Freunden auch Lehrerinnen und Lehrer oder Erzieherinnen und Erzieher. Dafür waren sie außergewöhnlich lange und teilweise auf engem Raum mit ihren Familien zusammen. Das erhöhte die Gefahr familiärer Gewalt und sexuellen Missbrauchs. Nun, da Schulen und Kindertagesstätten wieder öffnen,…

Polizei kontrolliert Maskenpflicht

Polizei kontrolliert Maskenpflicht

In Baden-Württemberg hat das Stuttgarter Innenministerium die Polizeipräsidien damit beauftragt, die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu überwachen. Die Kontrollen werden eng mit den Ortspolizeibehörden, den regionalen Verkehrsverbünden und mit der Bundespolizei abgestimmt. Ein Verstoß gegen die Verpflichtung kann mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro geahndet werden….

Corona-Teststation besucht

Corona-Teststation besucht

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine Corona-Teststation an einer Autobahnraststätte besucht. Diese befindet sich auf der Rastanlage Hochfelln-Nord an der Bundesautobahn A8. Dabei lobte der Ressortchef die Arbeit der Einsatzkräfte. Herrmann sagte: “Innerhalb kürzester Zeit wurden, neben den Flughäfen, hier und and den weiteren Rastanlagen Inntal-Ost und Donautal-Ost nachgelagert zu den drei Grenzübergängen Kiefersfelden,…

Flächendeckend Testzentren

Flächendeckend Testzentren

In Bayern soll es in Zukunft flächendeckend Zentren für Tests auf eine Infektion mit dem Corona-Virus geben. Das entschied das Kabinett. Insgesamt sollen rund 100 dieser Einrichtungen geschaffen werden. Künftig soll es im Freistaat in jedem Landkreis sowie in jeder kreisfreien mindestens ein derartiges Zentrum geben. Dadurch sollen Bürger angehalten werden, sich verstärkt testen zu…