Verwaltung

Bürgermeisterwahlen verschoben

Bürgermeisterwahlen verschoben

In Sachsen und Hessen sind aufgrund der Corona-Pandemie anstehende Bürgermeisterwahlen verschoben worden. Im Freistaat wurden 28 der 30 vorgesehenen Urnengänge in den Herbst verlegt. Begründet wird die Maßnahme mit dem allgemeinen Infektionsschutz, der Möglichkeit zur Entlastung der Gemeindeverwaltungen von personal- und kostenintensiven Wahlvorbereitungen sowie dem derzeitigen Verbot von Wahlveranstaltungen. Nur in Oderwitz (Landkreis Görlitz) und…

Michel will europäischen Zivilschutz

Michel will europäischen Zivilschutz

EU-Ratspräsident Charles Michel plädiert für die Schaffung eines europäischen Zivilschutzes und die Einrichtung eines gemeinsamen Krisenzentrums auf europäischer Ebene. Es fehle an einem einheitlichen Kommando, so Michel mit Blick auf die Corona-Krise. Als Lehre daraus brauche es auf EU-Ebene einen stärkeren Ansatz beim Krisenmanagement. Ein gemeinsames Krisenzentrum würde mehr Vorausschau und mehr Solidarität schaffen, glaubt…

Mehr Rechte für Journalisten – jetzt!

Mehr Rechte für Journalisten – jetzt!

Die Medien stehen vor einer Bewährungsprobe. Durch die Corona-Pandemie werden Veranstaltungen abgesagt und Existenzen gefährdet. Journalisten mit Kindern stehen vor der Problematik, die Nachwuchsbetreuung allein stemmen zu müssen. Der gesamte Berufsstand entwickelt sich immer mehr zu einer Kritischen Infrastruktur. Höchste Zeit also, dass Bund und Länder für Journalisten, Zusteller, Druckereipersonal und Kameraleute bessere Bedingung schaffen…

Wer kümmert sich um den Müll?

Wer kümmert sich um den Müll?

In den USA erging der Appell der Solid Waste Association of North America (SWANA) an die Gouverneure, dass trotz der Corona-Pandemie, die Entsorgung von festen Abfällen weiterhin gewährleistet sein müsse. Staatliche Beschränkungen und Sicherheitsmaßnahmen, die gegen die Ausbreitung des Virus gerichtet seien, sollten hiervon ausgenommen sein. Die Städte Philadelphia und San Francisco leisteten in dieser…

Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte

Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte

In der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am vergangenen Sonntag wurden für die “Reduzierung von Kontakten” einheitliche Leitlinien beschlossen. Demnach müssen Dienstleistungsbetriebe, “bei denen eine körperliche Nähe unabdingbar ist”, geschlossen bleiben. Dazu zählen etwa Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios oder Friseure. Auch die Gastronomie muss ihren Betrieb einstellen. Weiterhin erlaubt bleiben Abhol-…

Berliner Bürgerämter im Notbetrieb

Berliner Bürgerämter im Notbetrieb

Weil nicht alle Bürogebäude einen Mindestabstand zwischen Mitarbeitern und Kunden erlaubt, müssen die Bürgerämter in Berlin ihren Betrieb deutlich einschränken. Auch bereits vereinbarte Termine werden teilweise abgesagt. Für besonders dringende Anliegen und Notfälle können aber telefonisch Termine vereinbart werden. Die Anliegen würden dann vor Ort oder im besten Falle schriftlich geklärt, so die Berliner Senatsverwaltung…

Notfallbetreuung für Kinder

Notfallbetreuung für Kinder

Ich bin Feuerwehrmann in Hamburg, meine Frau in der Altenpflege. Wir haben zwei Kinder, der Junge in der Schule, die Kleine in der Kita. Beide also in systemrelevanten Berufen, damit unabkömmlich. Kinderbetreuung zu Hause nicht möglich. Meine Erfahrung mit den Angeboten der sogenannten Notgruppen für Kinder unserer Berufe – eine Katastrophe. In neuen Gruppen sollen…