Verwaltung

Überbrückungshilfe des Bundes startet

Überbrückungshilfe des Bundes startet

Kleine und mittelständische Firmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder erheblich einschränken mussten, können jetzt weitere Liquiditätshilfen erhalten. Dafür ist nun die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestartet. Nun können sich zunächst Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, die für die Unternehmen die Anträge einreichen müssen, auf der Webseite registrieren. Nach erfolgter Registrierung können dann…

BVG kontrolliert Maskenpflicht selbst

BVG kontrolliert Maskenpflicht selbst

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kontrollieren die Verpflichtung ihrer Fahrgäste zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Fahrzeugen ab sofort selbst. Die Pflicht wurde nun in die BVG-Nutzungsordnung verankert. Bei Nicht-Einhaltung droht eine Vertragsstrafe in Höhe von 50 Euro. Sie wird zusätzlich zu einem eventuell verhängten staatlichen Bußgeld fällig. Das Bußgeld, mit dem die Ordnungswidrigkeit geahndet wird,…

Vorläufig außer Vollzug gesetzt

Vorläufig außer Vollzug gesetzt

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat die für das Gebiet des Kreises Gütersloh geltende Corona-Regionalverordnung vorerst außer Vollzug gesetzt. Die Entscheidung erging per Eilbeschluss. Gegen die Bestimmungen gewendet hatte sich eine Firma, die im betroffenen Landkreis Spielhallen betreibt (Aktenzeichen 13 B 940/20.NE). Die Richter führten aus, dass die angegriffene Corona-Regionalverordnung nach der Prüfung im…

Wird Maskenpflicht abgeschafft?

Wird Maskenpflicht abgeschafft?

Die Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im Einzelhandel könnte in einigen Bundesländern demnächst Vergangenheit sein. Der Vorschlag, diesen Weg zu gehen, kam es Mecklenburg-Vorpommern. Der dortige Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hatte entsprechende Überlegungen mit dem derzeit geringen Infektionsgeschehen begründet. Nun prüfen auch andere Bundesländer, ob sie diese Lockerung mittragen. Dazu gehören Bremen, Sachsen-Anhalt und Sachsen….

Lockdown teilweise aufgehoben

Lockdown teilweise aufgehoben

Der nach einem massiven Corona-Ausbruch in einer Fleischfabrik in Nordrhein-Westfalen verhängte Lockdown ist zumindest in Teilen beendet worden. Dies gilt zumindest für den Landkreis Warendorf. Dort laufen die Maßnahmen aus. Im Kreis Gütersloh bleiben die Einschränkungen hingegen noch mindestens eine Woche lang bestehen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geht von weiteren Ausbrüchen in der Zukunft…

Neue Corona-Schutzverordnung in Sachsen

Neue Corona-Schutzverordnung in Sachsen

Das Dresdner Landeskabinett hat eine neue, überarbeitete Schutzverordnung gegen das Corona-Virus erlassen. Das Kabinett hat in seiner Sitzung die neue Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet. Sie tritt Ende des Monats in Kraft und ist bis Mitte Juli gültig. Anschließend soll es eine neue Verordnung geben, die auch während der Sommerferien im Freistaat gilt. Die neue Rechtsvorschrift sieht weiterhin…

Regionaler Lockdown

Regionaler Lockdown

Aufgrund eines massiven Corona-Ausbruchs ist in den beiden nordrhein-westfälischen Kreisen Gütersloh und Warendorf ein Lockdown in Kraft getreten. Betroffen sind rund 640.000 Menschen. In der Öffentlichkeit dürfen sich vorübergehend nur noch zwei Menschen oder mehrere Personen aus einem Hausstand treffen. Zudem müssen – mindestens bis Ende Juni – unter anderem Gaststätten, Bars, Museen, Kinos, Hallenschwimmbäder…

Berlin lockert

Berlin lockert

Ab Ende Juni werden die Corona-Beschränkungen in Berlin gelockert. Dann dürfen sich auch wieder mehr als fünf Personen oder nur Mitglieder zweier Hausstände in der Öffentlichkeit treffen. Auch Einzelhändlern ist es dann gestattet, mehr Kunden in ihre Geschäfte einzulassen. Pro Quadratmeter Fläche dürfen sich dort dann wieder mehr Menschen aufhalten. Dafür wird die Corona-Eindämmungsverordnung in…

Nur noch Empfehlungen in Thüringen

Nur noch Empfehlungen in Thüringen

Im Freistaat Thüringen sind die im Zuge der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen in ihrer bisherigen Form aufgehoben worden. Sie sind in einer neuen Eindämmungsverordnung durch Empfehlungen ersetzt worden. Außerdem kommt den Kreisen und kreisfreien Städten Thüringens bei der Bekämpfung des Infektionsgeschehens nun eine deutlich größere Rolle zu. Thüringen ist das bisher einzige Bundesland, das diesen Weg…