Meinungen

Unseren Soldaten gilt Dank

Unseren Soldaten gilt Dank

Wir befinden uns derzeit in einer der tiefgreifendsten Krisen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft, aber auch unsere staatlichen Institutionen vor eine in dieser Form noch nie dagewesene Herausforderung. Die zivilen Kapazitäten des Staates sind auf den “Normalzustand” ausgelegt und stoßen in diesen Tagen aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation an ihre Grenzen. Für…

Corona und das öffentliche Recht

Corona und das öffentliche Recht

Die derzeitige Coronapandemie fordert den Rechtsstaat heraus. Gerade das öffentliche Recht steht vor verschiedenen Bewährungsproben: Sind die Befugnisse der zuständigen Behörden grenzenlos? Gibt es rechtliche Abwehrmöglichkeiten hinsichtlich der zahlreichen Verbote? Erhalten die Betroffenen Entschädigung? Das Infektionsschutzgesetz enthält in § 28 Abs. 1 IfSG die Ermächtigung zu weitreichenden Verboten. Erlaubt sind danach alle notwendigen Schutzmaßnahmen. Adressaten dieser Maßnahmen…

Wie lange wollen Sie krankgeschrieben sein?

Wie lange wollen Sie krankgeschrieben sein?

Es gibt systemrelevante Berufe: Ärzte, Pfleger, Polizei, Feuerwehr usw. Doch ich glaube es kommt nicht so sehr auf die Berufe, sondern auf den Einzelnen/die Einzelne an. Es gibt niedergelassene Ärzte, die überlegen, ob man was haben könnte, verschreiben nix, aber bieten mal eine Woche Krankmeldung an. Ein Wiederkomm-Goody. Jetzt gibt es auch schon legal eine…

Keine Panik – aber dennoch Fragen

Keine Panik – aber dennoch Fragen

Jeden Tag stellen sich immer mehr Fragen. Und das nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern insbesondere auch den Hilfs- und Einsatzkräften mit Blick auf die eigene Sicherheit, aber noch mehr den Politikern: Wie gefährlich ist das Coronavirus wirklich? Hinter vorgehaltener Hand spekuliert in Berlin die Bundespolitik längst über ein ungeahntes Gefahrenpotenzial des neuen Virus, das weit…

Homeoffice bei der BDBOS:  Vorreiter im Behördenumfeld!

Homeoffice bei der BDBOS: Vorreiter im Behördenumfeld!

Bei der BDBOS hat die Gesundheit der Menschen Vorrang Das Gesundheitsministerium lädt dazu ein, zu Hause zu bleiben (#zuhausebleiben), das RKI warnt seit Tagen „vor bis zu 10 Millionen Infizierten in Deutschland“. Die Bundeskanzlerin bittet den Ernst der Lage wahrzunehmen und beschließt gemeinsam mit Bund und Länder die soziale Distanzierung auszubreiten… die BDBOS zeigt einmal…

Kommt es so, wie 2007 geübt?

Kommt es so, wie 2007 geübt?

Ich war bei der LÜKEX Übung damals dabei. Erst bei 300.000 Infizierten wurden in der Übung die Schulen geschlossen. Da waren wir diesmal früher. Aber man schaue sich mal auf Seite 4 (Dokumentenlink unten) die Übungsannahme an: 102.000 Todesfälle. Wie kann es sein, dass Übungen mit so hohen Infektionszahlen abgehalten werden, und trozdem nicht genügend…

Force Majeure wegen Corona auf Hiddensee und Rügen am Wochenende

Force Majeure wegen Corona auf Hiddensee und Rügen am Wochenende

Ich komme gerade von einer Geisterfahrt von Hiddensee nach Berlin zurück: Kontrollen im (fast menschenleeren) Zug + Bus ausgesetzt, Schaffner + Busfahrer durch eine Plexiwand abgetrennt. Nach der kurzfristig in der Nacht zum Montag 16.03.2020 erfolgten Anweisung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern waren Touristen auf Hiddensee, Rügen und anderen Ostsee-Inseln aufgefordert, diese unverzüglich zu verlassen. Begründung: Krankenhausbetten…

Reicht das?

Reicht das?

Drei Kollegen sind bestätigt, zehn weitere bisher ohne Testergebnis. Aber im Namen der Einsatzfähigkeit werden Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten nicht automatisch unter Quarantäne gestellt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das schief geht. Wie sollen wir denn weiter arbeiten, wenn dann ein großer Teil der Kollegen gleichzeitig ausfällt? Dazu kommt, dass jeder von uns…

Ideologie mit im Spiel?

Ideologie mit im Spiel?

Dass Kneipen schließen und von uns Polizei dies in Berlin kontrolliert wird, scheint in Anbetracht der Ausbreitung des Virus besonders durch 20 bis 29-jährige (siehe Statistiken aus Süd-Korea ) in jedem Falle sinnvoll. Aber wieso sollen, bei den Schließungsempfehlungen der Bundesregierung, Friseure ausgenommen werden? Gerade Barber Shops sind häufig Treffpunkte für junge Männer, die nicht…