Sicherheit

Einreise wieder möglich

Einreise wieder möglich

Die Einreise unverheirateter Partnerinnen und Partner aus Drittstaaten in die Bundesrepublik ist wieder möglich. Eine entsprechende Mitteilung an die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson sowie die übrigen EU-Mitgliedsstaaten verschickte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Voraussetzung für dien Inanspruchnahme der Einreiseerleichterung ist der Nachweis einer auf Dauer angelegten Partnerschaft mit mindestens einem vorherigen persönlichen Treffen in der Bundesrepublik…

Rheinmetall unterstützt im Kampf gegen Corona

Rheinmetall unterstützt im Kampf gegen Corona

Im Juni konnte Deutschlands größter Rüstungskonzern Rheinmetall innerhalb kürzester Zeit auf eine dringende Anfrage einer Bezirksregierung in Nordrhein-Westfalen nach Schutzausrüstung für Personal im medizinischen und im pflegerischen Bereich reagieren, die aufgrund einer Corona-Großlage in ihrem Verantwortungsbereich mit einer Vielzahl von akut Infizierten einen erheblichen Bedarf an Schutzausstattung anmeldete. Im Juli ist der Düsseldorfer Konzern für…

Testpflicht kommt

Testpflicht kommt

Ab dem morgigen Sonnabend wird es eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten auf das Corona-Virus geben. Abstrichmöglichkeiten soll es dabei nicht nur an den Verkehrsflughäfen geben, sondern auch für Bus- und Bahnreisende. Und auch, wer mit dem eigenen Auto aus Risikogebieten heimkehrt, muss sich künftig testen lassen. Die Analysen selbst sind für die Rückkehrer kostenfrei,…

Innenministerium trifft Regelungen

Innenministerium trifft Regelungen

Das Stuttgarter Innenministerium hat Regelungen für Landesbedienstete getroffen, die in Corona-Risikogebiete reisen. Entsprechende Hinweise wurden an die Behörden des Landes herausgegeben. Beamte und Tarifbeschäftigte, die nach ihrer Rückkehr mit einem aktuellen ärztlichen Zeugnis nachweisen, dass keine Anhaltspunkte für eine Corona-Infektion bestehen, müssen sich nicht in Quarantäne begeben und dürfen zur Arbeit erscheinen. Wer in Quarantäne…

Einsatz in Mali im Zeichen der Pandemie

Einsatz in Mali im Zeichen der Pandemie

Der Auslandseinsatz mit der Bezeichnung “European Union Training Mission” (EUTM) im westafrikanischen Mali, an dem ich aktuell als Presseoffizier partizipiere, ist – und damit unterscheidet sich diese Mission von vielen anderen – eine reine Ausbildungsmission. Dies geschieht auf Wunsch des malischen Staates. Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern Malis sind aufgrund der Pandemie-Situation begrenzt….

Verpflichtende Tests

Verpflichtende Tests

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Pflicht zur Absolvierung eines Corona-Test für Reiserückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Diese sollen für die Bürger selbst kostenfrei sein. Zwischenzeitlich hatte es einzelne Forderungen aus dem politischen Raum gegeben, die Rückkehrer an den Kosten der Tests zu beteiligen. Dies wurde nun allerdings verworfen. Grundlage für die Verpflichtung ist eine Regelung…

Weiterer Ausbau der Corona-Teststrategie

Weiterer Ausbau der Corona-Teststrategie

In Bayern wird die Corona-Teststrategie in Asylunterkünften weiter ausgebaut. Das entschied die Staatsregierung. In den Einrichtungen solle deutlich öfter verdachtsunabhängig getestet werden als bislang. Ziel sei ein bestmöglicher Überblick über das dortige Infektionsgeschehen, so Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Bereits seit Februar wird jeder neuankommende Asylbewerber im Freistaat unverzüglich auf das Corona-Virus getestet und bis zu…

Unterstützung abgelehnt

Unterstützung abgelehnt

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) lehnt eine eventuell geplante Unterstützung der Bundespolizei in den Corona-Testzentren an Flughäfen und Bahnhöfen entschieden ab. Der Vorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, betont: “Die Durchsetzung des Infektionsschutzgesetzes ist Sache der Länder. Der Bundespolizei fehlt hierzu jedwede rechtliche Befugnis.” Vor einem erneuten “Zuständigkeitsgerangel in Corona-Zeiten” warnt auch der DPolG- Bundesvorsitzende Rainer…

Diskussion um Ausreisesperren

Diskussion um Ausreisesperren

In der Frage, ob es Ausreisesperren für Bundesbürger aus Corona-Hotspots geben soll oder nicht, ist das Bild uneinheitlich. Einige Landespolitiker sind dafür, andere dagegen. Und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hält eine entsprechende Debatte zumindest für angebracht. Skeptisch, auch mit Blick auf die mit dieser Maßnahme verbundenen Einschränkung von Grundrechten, zeigte sich etwa Sachsen-Anhalts Ministerpräsident…