Sicherheit

Nicht schnell genug da

Nicht schnell genug da

Nachdem Demonstranten, zum Teil ausgestattet mit Reichsflaggen, am Wochenende die Stufen des Reichstages erklimmen konnten, stellt sich die Frage der polizeilichen Absicherung des Gebäudes neu. Laut Berlins Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik waren im Bereich des Sitzes des Deutschen Bundestages während des Einsatzes zur Absicherung von Anti-Corona-Demonstrationen rund 250 bis 300 Beamte vor Ort. Aufgrund massiven…

Einigung auf Mindest-Bußgeld

Einigung auf Mindest-Bußgeld

Bund und Länder haben sich auf die Mindesthöhe eines Bußgeldes gegen Maskenmuffel verständigt. Ein Land schert allerdings aus. Sachsen-Anhalt stimmte nicht zu. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) sowie die Regierungschefs der Länder einigten sich zudem darauf, dass es für Corona-Erkrankte nach einer Rückkehr aus Risikogebieten keine Kompensation des Verdienstausfalls als Folge der Erkrankung mehr geben…

Wachsam sein

Wachsam sein

Aufgrund des Corona-Lockdowns waren Kinder und Jugendliche lange von ihren außerfamiliären Bezugspersonen isoliert. Dazu gehörten neben Freunden auch Lehrerinnen und Lehrer oder Erzieherinnen und Erzieher. Dafür waren sie außergewöhnlich lange und teilweise auf engem Raum mit ihren Familien zusammen. Das erhöhte die Gefahr familiärer Gewalt und sexuellen Missbrauchs. Nun, da Schulen und Kindertagesstätten wieder öffnen,…

Einreise wieder möglich

Einreise wieder möglich

Die Einreise unverheirateter Partnerinnen und Partner aus Drittstaaten in die Bundesrepublik ist wieder möglich. Eine entsprechende Mitteilung an die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson sowie die übrigen EU-Mitgliedsstaaten verschickte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Voraussetzung für dien Inanspruchnahme der Einreiseerleichterung ist der Nachweis einer auf Dauer angelegten Partnerschaft mit mindestens einem vorherigen persönlichen Treffen in der Bundesrepublik…

Rheinmetall unterstützt im Kampf gegen Corona

Rheinmetall unterstützt im Kampf gegen Corona

Im Juni konnte Deutschlands größter Rüstungskonzern Rheinmetall innerhalb kürzester Zeit auf eine dringende Anfrage einer Bezirksregierung in Nordrhein-Westfalen nach Schutzausrüstung für Personal im medizinischen und im pflegerischen Bereich reagieren, die aufgrund einer Corona-Großlage in ihrem Verantwortungsbereich mit einer Vielzahl von akut Infizierten einen erheblichen Bedarf an Schutzausstattung anmeldete. Im Juli ist der Düsseldorfer Konzern für…

Testpflicht kommt

Testpflicht kommt

Ab dem morgigen Sonnabend wird es eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten auf das Corona-Virus geben. Abstrichmöglichkeiten soll es dabei nicht nur an den Verkehrsflughäfen geben, sondern auch für Bus- und Bahnreisende. Und auch, wer mit dem eigenen Auto aus Risikogebieten heimkehrt, muss sich künftig testen lassen. Die Analysen selbst sind für die Rückkehrer kostenfrei,…

Innenministerium trifft Regelungen

Innenministerium trifft Regelungen

Das Stuttgarter Innenministerium hat Regelungen für Landesbedienstete getroffen, die in Corona-Risikogebiete reisen. Entsprechende Hinweise wurden an die Behörden des Landes herausgegeben. Beamte und Tarifbeschäftigte, die nach ihrer Rückkehr mit einem aktuellen ärztlichen Zeugnis nachweisen, dass keine Anhaltspunkte für eine Corona-Infektion bestehen, müssen sich nicht in Quarantäne begeben und dürfen zur Arbeit erscheinen. Wer in Quarantäne…

Einsatz in Mali im Zeichen der Pandemie

Einsatz in Mali im Zeichen der Pandemie

Der Auslandseinsatz mit der Bezeichnung “European Union Training Mission” (EUTM) im westafrikanischen Mali, an dem ich aktuell als Presseoffizier partizipiere, ist – und damit unterscheidet sich diese Mission von vielen anderen – eine reine Ausbildungsmission. Dies geschieht auf Wunsch des malischen Staates. Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern Malis sind aufgrund der Pandemie-Situation begrenzt….

Verpflichtende Tests

Verpflichtende Tests

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Pflicht zur Absolvierung eines Corona-Test für Reiserückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Diese sollen für die Bürger selbst kostenfrei sein. Zwischenzeitlich hatte es einzelne Forderungen aus dem politischen Raum gegeben, die Rückkehrer an den Kosten der Tests zu beteiligen. Dies wurde nun allerdings verworfen. Grundlage für die Verpflichtung ist eine Regelung…