Sicherheit

Einsatz in Mali im Zeichen der Pandemie

Einsatz in Mali im Zeichen der Pandemie

Der Auslandseinsatz mit der Bezeichnung “European Union Training Mission” (EUTM) im westafrikanischen Mali, an dem ich aktuell als Presseoffizier partizipiere, ist – und damit unterscheidet sich diese Mission von vielen anderen – eine reine Ausbildungsmission. Dies geschieht auf Wunsch des malischen Staates. Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern Malis sind aufgrund der Pandemie-Situation begrenzt….

Verpflichtende Tests

Verpflichtende Tests

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Pflicht zur Absolvierung eines Corona-Test für Reiserückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Diese sollen für die Bürger selbst kostenfrei sein. Zwischenzeitlich hatte es einzelne Forderungen aus dem politischen Raum gegeben, die Rückkehrer an den Kosten der Tests zu beteiligen. Dies wurde nun allerdings verworfen. Grundlage für die Verpflichtung ist eine Regelung…

Weiterer Ausbau der Corona-Teststrategie

Weiterer Ausbau der Corona-Teststrategie

In Bayern wird die Corona-Teststrategie in Asylunterkünften weiter ausgebaut. Das entschied die Staatsregierung. In den Einrichtungen solle deutlich öfter verdachtsunabhängig getestet werden als bislang. Ziel sei ein bestmöglicher Überblick über das dortige Infektionsgeschehen, so Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Bereits seit Februar wird jeder neuankommende Asylbewerber im Freistaat unverzüglich auf das Corona-Virus getestet und bis zu…

Unterstützung abgelehnt

Unterstützung abgelehnt

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) lehnt eine eventuell geplante Unterstützung der Bundespolizei in den Corona-Testzentren an Flughäfen und Bahnhöfen entschieden ab. Der Vorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, betont: “Die Durchsetzung des Infektionsschutzgesetzes ist Sache der Länder. Der Bundespolizei fehlt hierzu jedwede rechtliche Befugnis.” Vor einem erneuten “Zuständigkeitsgerangel in Corona-Zeiten” warnt auch der DPolG- Bundesvorsitzende Rainer…

Diskussion um Ausreisesperren

Diskussion um Ausreisesperren

In der Frage, ob es Ausreisesperren für Bundesbürger aus Corona-Hotspots geben soll oder nicht, ist das Bild uneinheitlich. Einige Landespolitiker sind dafür, andere dagegen. Und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hält eine entsprechende Debatte zumindest für angebracht. Skeptisch, auch mit Blick auf die mit dieser Maßnahme verbundenen Einschränkung von Grundrechten, zeigte sich etwa Sachsen-Anhalts Ministerpräsident…

Deutlich weniger Abschiebungen

Deutlich weniger Abschiebungen

Aufgrund der Corona-Krise sind zuletzt deutlich weniger ausreisepflichtige Ausländer aus Deutschland in ihre Heimatländer abgeschoben beziehungsweise zurückgeführt worden. Oftmals verweigerten die Herkunftsstaaten die Rückflüge aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens. Problematisch ist bei einigen Nationen zudem grundsätzlich die Passersatzpapierbeschaffung. Manche Staaten erkennen die ausreisepflichtigen Ausländer schlicht nicht als ihre Landsleute an und stellen Passersatzpapiere überhaupt nicht oder…

Bundeswehr: Ausbildung von Corona-Spürhunden

Bundeswehr: Ausbildung von Corona-Spürhunden

Die Schule für Diensthundewesen der Bundeswehr (SDstHundeBw) im rheinland-pfälzischen Ulmen beteiligt sich aktuell an einem Forschungsvorhaben der Tierärztlichen Hochschule (TH) Hannover. Ziel des Forschungsprojektes ist es, Diensthunde so auszubilden, dass sie eine Covid-19-Infektion mithilfe ihres Geruchssinns feststellen können. Das Projekt befindet sich aktuell in einer Erprobungsphase, bei der die Hunde an Speichelproben mit inaktiven Viren…

Abendliche Maskenpflicht

Abendliche Maskenpflicht

Im österreichischen Bundesland Kärnten wird es künftig eine temporäre Verpflichtung der Bürger zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung geben. Sie soll in touristisch stark nachgefragten Gebieten in der Zeit von 21 Uhr bis zwei Uhr des Folgetages gelten. Damit sollen Masseninfektionen mit dem Corona-Virus verhindert werden. Unterdessen hat Österreichs Regierung aufgrund steigender Infektionszahlen in diesen Staaten Reisewarnungen…

Corona als Katalysator

Corona als Katalysator

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Dr. Bruno Kahl, warnte vor den Folgen der aktuellen Corona-Pandemie. Sie könne als Katalysator dienen, der gefährliche Konflikte verstärke und zum Teil beschleunige. Sein Dienst, der sich ein möglichst konkretes Bild der mittelfristigen Corona-Folgen machen will, sehe dadurch zunehmend die Werte des Multilateralismus und der Globalisierung geschädigt. Zudem würden anti-westliche…