Schlagwort: Corona

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Maskenpflicht bei Demonstrationen

Maskenpflicht bei Demonstrationen

In Berlin ist die Infektionsschutzverordnung gegen das Corona-Virus vom Senat verschärft worden. Demnach muss künftig auf Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern grundsätzlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Bislang konnte diese Pflicht von der Versammlungsbehörde nur per Auflage angeordnet werden. Eine Maskenpflicht besteht zudem bei kleineren Demonstrationen, sofern dort Parolen skandiert oder Lieder gesungen werden. Ausnahmen…

Analysematrix für Veranstaltungen

Analysematrix für Veranstaltungen

Die Veranstaltungsbranche ist durch die Corona-Krise massiv geschädigt worden. Und in zahlreichen Behörden, deren Mitarbeiter für die Genehmigung großer Events zuständig, herrscht große Unsicherheit, was erlaubt werden darf und was nicht. Maßgeblich dazu bei trägt, dass die Regelungen in den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr unterschiedlich sind. Hier könnte eine neue Matrix helfen. Sie eignet…

Neuerungen bei Demonstrationen geplant

Neuerungen bei Demonstrationen geplant

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will dem Senat eine Änderung der Infektionsschutzverordnung gegen das Corona-Virus vorschlagen. Die Vorlage, die noch im Senat behandelt werden muss, wird von Geisel gemeinsam mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (ebenfalls SOD) eingebracht. Von dem Vorhaben berichtete der Innensenator im Rahmen einer Innenausschusssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Demnach soll das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes…

Nicht schnell genug da

Nicht schnell genug da

Nachdem Demonstranten, zum Teil ausgestattet mit Reichsflaggen, am Wochenende die Stufen des Reichstages erklimmen konnten, stellt sich die Frage der polizeilichen Absicherung des Gebäudes neu. Laut Berlins Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik waren im Bereich des Sitzes des Deutschen Bundestages während des Einsatzes zur Absicherung von Anti-Corona-Demonstrationen rund 250 bis 300 Beamte vor Ort. Aufgrund massiven…

Bußgeldkatalog wird verschärft

Bußgeldkatalog wird verschärft

Das bayerische Innenministerium verschärft den Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-bedingten Bestimmungen. Es sollen dann höhere Zahlungen fällig werden. Grund für das Vorgehen sind die wieder steigenden Infektionszahlen, unter anderem aufgrund zahlreicher Reiserückkehrer aus Risikogebieten. So soll das Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht künftig 250 Euro betragen. Bislang sind es 150 Euro. Mei mehrmaligen…

Bearbeitungsstau abarbeiten

Bearbeitungsstau abarbeiten

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat ein Maßnahmenpaket zum Abbau des Corona-bedingten Bearbeitungsstaus in zahlreichen Behörden vorgelegt. Dies betrifft die Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen sowie die bezirklichen Bürger- und Ordnungsämter. Wobei die Senatsinnenverwaltung nur für die Zulassungsstelle ein direktes Durchgriffsrecht besitzt. Die anderen Behörden fallen in die Zuständigkeit der Bezirke. In den Bürgerämtern, in denen immer noch nicht…

Modellprojekt zu “Corona-Warn-Buzzer”

Modellprojekt zu “Corona-Warn-Buzzer”

In Sachsen wird ein “Corona-Warn-Buzzer” erprobt werden. Dabei handelt es sich im Prinzip um eine App, die ohne Smartphone funktioniert. Der Freistaat fördert das Projekt, das zunächst im mittelsächsischen Augustusburg pilotiert werden soll. Erreicht werden sollen vor allem Senioren und Kinder, die nicht immer über ein Smartphone verfügen und deshalb nicht ins Nachverfolgungssystem der Corona-Warn-App…

Wachsam sein

Wachsam sein

Aufgrund des Corona-Lockdowns waren Kinder und Jugendliche lange von ihren außerfamiliären Bezugspersonen isoliert. Dazu gehörten neben Freunden auch Lehrerinnen und Lehrer oder Erzieherinnen und Erzieher. Dafür waren sie außergewöhnlich lange und teilweise auf engem Raum mit ihren Familien zusammen. Das erhöhte die Gefahr familiärer Gewalt und sexuellen Missbrauchs. Nun, da Schulen und Kindertagesstätten wieder öffnen,…

Polizei kontrolliert Maskenpflicht

Polizei kontrolliert Maskenpflicht

In Baden-Württemberg hat das Stuttgarter Innenministerium die Polizeipräsidien damit beauftragt, die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu überwachen. Die Kontrollen werden eng mit den Ortspolizeibehörden, den regionalen Verkehrsverbünden und mit der Bundespolizei abgestimmt. Ein Verstoß gegen die Verpflichtung kann mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro geahndet werden….