Schlagwort: Maskenpflicht

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Maskenpflicht bei Demonstrationen

Maskenpflicht bei Demonstrationen

In Berlin ist die Infektionsschutzverordnung gegen das Corona-Virus vom Senat verschärft worden. Demnach muss künftig auf Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern grundsätzlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Bislang konnte diese Pflicht von der Versammlungsbehörde nur per Auflage angeordnet werden. Eine Maskenpflicht besteht zudem bei kleineren Demonstrationen, sofern dort Parolen skandiert oder Lieder gesungen werden. Ausnahmen…

Neuerungen bei Demonstrationen geplant

Neuerungen bei Demonstrationen geplant

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will dem Senat eine Änderung der Infektionsschutzverordnung gegen das Corona-Virus vorschlagen. Die Vorlage, die noch im Senat behandelt werden muss, wird von Geisel gemeinsam mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (ebenfalls SOD) eingebracht. Von dem Vorhaben berichtete der Innensenator im Rahmen einer Innenausschusssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Demnach soll das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes…

Polizei kontrolliert Maskenpflicht

Polizei kontrolliert Maskenpflicht

In Baden-Württemberg hat das Stuttgarter Innenministerium die Polizeipräsidien damit beauftragt, die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu überwachen. Die Kontrollen werden eng mit den Ortspolizeibehörden, den regionalen Verkehrsverbünden und mit der Bundespolizei abgestimmt. Ein Verstoß gegen die Verpflichtung kann mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro geahndet werden….

Masken in Klassenzimmern?

Masken in Klassenzimmern?

In einigen Bundesländern sind die Sommerferien bereits beendet oder enden in Kürze. Überall soll im neuen Schuljahr zum Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zurückgekehrt werden. Aber eine Maskenpflicht auch während des Unterrichts wird es nur selten geben. Bislang hat nur Nordrhein-Westfalen diesen Schritt an weiterführenden Schulen angekündigt. In den übrigen Bundesländern soll die Verpflichtung zum Tragen einer…

BVG kontrolliert Maskenpflicht selbst

BVG kontrolliert Maskenpflicht selbst

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kontrollieren die Verpflichtung ihrer Fahrgäste zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Fahrzeugen ab sofort selbst. Die Pflicht wurde nun in die BVG-Nutzungsordnung verankert. Bei Nicht-Einhaltung droht eine Vertragsstrafe in Höhe von 50 Euro. Sie wird zusätzlich zu einem eventuell verhängten staatlichen Bußgeld fällig. Das Bußgeld, mit dem die Ordnungswidrigkeit geahndet wird,…

Für alle Verschwörungstheoretiker bei uns an Bord

Für alle Verschwörungstheoretiker bei uns an Bord

Verschwörungstheorien schießen in der Corona-Pandemie wie Pilze aus dem Boden. Sie machen sich die Verunsicherung der Bevölkerung zu Nutze und tragen in vielen Fällen dazu bei, dass die Gefahr einer Infektion mit SARS-CoV-2 nicht ernst genug genommen wird. Vor allem Polizei und Ordnungsämter, aber auch die Verkehrsbetriebe sind mit den Folgen konfrontiert, denn sie prüfen…

Masken weiter tragen

Masken weiter tragen

Gerichte in mehreren Bundesländern haben die Zulässigkeit einer Maskenpflicht im Rahmen der Corona-Eindämmungsverordnungen bejaht. Entsprechende Beschlüsse fällten unter anderem die Oberverwaltungsgerichte des Saarlandes und Bremens sowie der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof. Nach Auffassung der Richter in Saarlouis stellt die den Bürgern auferlegte Pflicht, insbesondere bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, während des Aufenthalts in Ladenlokalen und auf…

Dienstkleidung recycelt

Dienstkleidung recycelt

Die Kräfte des Zolls tragen mittlerweile blaue und keine grünen Uniformen mehr. Die noch vorhandenen Altbestände werden jedoch nicht vernichtet. Angesichts der Corona-Krise werden sie zu Schutzmasken geschneidert. Aus einem Hemd können bis zu vier Masken entstehen. Den flexibel einstellbaren Gummizug liefern die alten Zoll-Parkas. Dabei arbeitet die Zollverwaltung mit der Berliner Spektrum-NetzWerk-Werkstätte zusammen. (Foto:…

Saarland verschenkt Alltagsmasken

Saarland verschenkt Alltagsmasken

Damit sich auch wirklich alle an die seit heute geltende Maskenpflicht halten können, hat das Saarland 5 Millionen Alltagsmasken beschafft. Bürgerinnen und Bürger erhalten jeweils 5 Masken, die individuelle Verteilung koordinieren Städte und Gemeinden. Diese Aktion soll sicherstellen, dass niemand aus finanziellen Gründen gezwungen ist, gegen die Maskenpflicht zu verstoßen. Verpflichtend ist das Tragen in…